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Patent auf Melone aus herkömmlicher Züchtung erteilt

Demo, Tomate, Schrumpeltomate, Sarah, Brokkoli, Europäisches Patentamt

Protest vor dem Europäischen Patentamt gegen Patente auf Leben

(08.03.2018) Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein Patent auf konventionelle Melonen an die niederländische Firma Enza Zaden vergeben, die Gemüse-Saatgut züchtet. Die patentierten Melonen weisen eine erhöhte Resistenz gegenüber falschem Mehltau, einer Pilzerkrankung bei Pflanzen, auf. Patente auf genmanipulierte Tiere und Pflanzen werden seit Jahren erteilt. Aber auch Tiere und Pflanzen, die aus ganz normalen Züchtungsvorgängen stammen – so wie im Fall der Melone - werden entgegen den Vorschriften des europäischen Patentrechts immer wieder patentiert.

Lebewesen als Erfindung

Eigentlich sind Patente Erfindungen und echten Neuheiten vorbehalten. Die im Januar 2018 patentierte Melone ist aber weder eine Erfindung noch eine Neuheit. Ebenso wenig wie alle anderen Pflanzen auch. Unsere Nutzpflanzen sind das Ergebnis eines Entwicklungsprozesses, der oft Jahrtausende andauert und mit Hilfe der Arbeit von zahllosen Bäuerinnen und Bauern vorangetrieben wurde.

Trotzdem erteilt das EPA immer wieder Patente auf Pflanzen und Tiere, die aus herkömmlichen Züchtungsvorgängen stammen. Allein die Firma Enza Zaden hat bereits Patente auf mehrere Pflanzenarten erhalten, darunter Trauben, Gurken, Tomaten und Kartoffel, die alle die gleiche Eigenschaft wie die Melone aufweisen.

Widerstand gegen Patente auf Lebewesen

Das europäische Parlament forderte die EU-Kommission und das EPA bereits 2012 dazu auf, derartige Patentierungen zu beenden. Die EU-Kommission erklärte dann im November 2016 in einer langerwarteten Stellungnahme, dass sie Pflanzen und Tiere, die aus „im Wesentlichen biologischen Verfahren“ zur Züchtung stammen, für nicht patentierbar hält. Dies war nicht zuletzt der Erfolg jahrelanger Proteste der Zivilgesellschaft.

Bei einer Sitzung der 38 Vertragsstaaten des Europäischen Patentamts Mitte 2017 wurde daraufhin beschlossen, das Patentrecht im Bereich der Pflanzen- und Tierzucht zu verschärfen. Doch gleichzeitig wurden Schlupflöcher geschaffen, die es ermöglichen Verbote zu umgehen: Zufällige Veränderungen des Erbguts bleiben auch weiterhin patentierbar. Auch die Mehltau-Resistenz der Melone beruht auf einer solchen zufälligen Mutation.

Auswirkungen von Patenten auf Leben

Patente auf Lebewesen bedrohen die Existenzgrundlagen von Bauern und Bäuerinnen und gefährden die Artenvielfalt. Die Kosten für VerbraucherInnen steigen, die Wahlfreiheit wird eingeschränkt. Der Agrarindustrie hingegen bescheren sie jährliche Gewinne in Milliardenhöhe. Patente dienen den Konzernen dazu, ihren Einfluss auf die Lebensmittelerzeugung weiter auszudehnen und fördern die ohnehin schon starke Konzentration auf dem Agrarmarkt.

Enza Zaden geht dabei besonders restriktiv vor: Wer patentiertes Saatgut der Firma erwirbt, darf es nur für eine Anbausaison verwenden und das Saatgut nicht mit anderen tauschen. Auch die Forschung und Weiterzüchtung mit dem Saatgut ist untersagt.

Das Umweltinstitut fordert: Keine Patente auf Leben!

Wir kritisieren die Patenterteilungen des EPA auf Lebewesen scharf. Patente auf Pflanzen und Tiere müssen konsequent verboten werden. Bereits bestehende Patente müssen zurückgenommen werden. Das europäische Patentrecht muss endlich so überarbeitet werden, dass in Zukunft keine Patentierungen von Lebewesen mehr möglich sind.

Infomaterial
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Patente auf Pflanzen & Tiere
Patente auf Leben haben weitreichende Folgen für die globale Lebensmittelsicherheit und Vielfalt in der Landwirtschaft.

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