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Volksbegehren "Rettet die Bienen" in Bayern angenommen

© chermit / adobe.stock.com

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(17.7.2019) Es ist ein guter Tag für die Artenvielfalt in Bayern: Mit überwältigender Mehrheit hat der bayerische Landtag den Gesetzentwurf für das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ angenommen. Das Volksbegehren ist jetzt offiziell Gesetz in Bayern. Wir freuen uns über den historischen Erfolg und danken im Namen von Biene, Schmetterling und Co. allen, die mit ihrer Unterschrift und auf anderen Wegen das Volksbegehren unterstützt haben.

Im Frühjahr dieses Jahres ging „Rettet die Bienen“ als das erfolgreichste Volksbegehren aller Zeiten in die Geschichte des Freistaats ein. Innerhalb weniger Wochen sammelten die InitiatorInnen die nötigen Unterschriften: Bereits zwei Tage vor Ende des Eintragungszeitraums war das nötige Quorum von 10 Prozent erreicht. Am Ende hatten dann fast doppelt so viele Menschen wi nötig unterschrieben: Gut 1,7 Millionen wahlberechtigte BürgerInnen machten sich mit ihrer Unterschrift für die Artenvielfalt in Bayern stark. Und auch über die Grenzen Bayerns hinaus schlug die Bewegung der BienenschützerInnen Wellen: So sind in Brandenburg und Baden-Württemberg mittlerweile vergleichbare Initiativen angelaufen, die bereits hohen Zulauf verbuchen können.

Diese überdeutlichen Zeichen der Bevölkerung konnte die Politik schließlich nicht mehr ignorieren. Ministerpräsident Markus Söder berief den „Runden Tisch Artenvielfalt“ ein, an dem ArtenschützerInnen und UmweltaktivistInnen mit Bäuerinnen und Bauern über konsensfähige Lösungen diskutieren sollten. Schließlich bekundete die Staatsregierung bereits im April die Absicht, das Volksbegehren anzunehmen, ergänzt und erweitert durch die Ergebnisse des runden Tischs in einem sogenannten „Versöhnungsgesetz“.

Gut drei Monate später ergab nun die Abstimmung im Landtag eine deutliche Mehrheit für den Gesetzesentwurf: Bei 25 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen stimmten 167 Abgeordnete für den Text des Volksbegehrens. Die von den InitiatorInnen vorgeschlagenen Änderungen im bayerischen Naturschutzgesetz sind somit rechtskräftig – ein großartiger Erfolg für die Artenvielfalt in Bayern, ebenso wie für die Entwicklung des Ökolandbaus im Freistaat!

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