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BASF erhält Patent auf Melone

© Fotoduets/stock.adobe.com, Wassermelone

(04. Mai 2021) Der Raubzug an unseren Lebensmitteln durch Agrar-Patente geht unvermindert weiter. Nun hat das Europäische Patentamt (EPA) ein Patent auf eine herkömmlich gezüchtete Wassermelone an den Konzernriesen BASF erteilt.

Was hinter der "Erfindung" von BASF steckt

Der Vorteil der jetzt patentierten Wassermelonen ist ihr buschiger Wuchs. So braucht die Pflanze im Anbau weniger Platz und es kann mehr Ertrag pro Fläche erzielt werden. Pflanzen mit dieser Eigenschaft wurden zufällig in einem Hausgarten entdeckt. BASF hat die Pflanzen lediglich mit herkömmlichen Methoden so weiter gezüchtet, dass ihre Früchte kernlos sind.

Patentmonopole beschleunigen den Verlust der Artenvielfalt

Pflanzen und Tiere aus herkömmlicher Züchtung sind laut Europäischem Patentübereinkommen eigentlich verboten. Doch das Patentamt und die Agrarindustrie finden immer neue Wege, das Verbot zu umgehen. Für beide Seiten bedeuten derartige Patente ein lukratives Geschäft. Das EPA finanziert sich vollständig durch die anfälligen Gebühren für Patentverfahren und Patenterteilungen. Je mehr Patente angemeldet, geprüft und vergeben werden, umso besser für das EPA. 2019 betrugen die Einnahmen aus dem Patentgeschäft knapp 2 Milliarden Euro. BASF erhält durch das Patent Exklusivrechte an der Vermarktung des Saatguts, der Pflanze und der Früchte aber auch an deren züchterischen Weiterentwicklung. Damit wird der Zugang zu genetischem Material für die Entwicklung von neuen Sorten extrem eingeschränkt. Kleine und mittelständische Züchtungsunternehmen werden von den Patentmonopolen der Großkonzerne vom Markt gedrängt, was negative Auswirkungen auf die Vielfalt unserer Nutzpflanzen und die weltweite Nahrungsmittelsicherheit hat.

Rechtliche Schlupflöcher müssen vollständig geschlossen werden

Um derartige Patente in Zukunft zu verhindern, muss der Verwaltungsrat des EPA, der über die Auslegung des Patentgesetzes entscheidet, aktiv werden. Er muss dafür sorgen, dass die rechtlichen Unklarheiten, die immer wieder eine Erteilung von Patenten auf Pflanzen und Tiere aus herkömmlicher Zucht ermöglichen, geschlossen werden. Der Verwaltungsrat des EPA setzt sich aus Vertreter:innen der 38 Vertragsstaaten zusammen. Deutschland wird von der Bundesjustizministerin Frau Christine Lambrecht (SPD) vertreten. Frau Lambrecht muss sich im Verwaltungsrat für ein klares, auch im Koalitionsvertrag angestrebtes Verbot von Patenten auf herkömmlich gezüchtete Pflanzen und Tiere einsetzten.

Beteiligen Sie sich an unserer Aktion "Stoppt Patente auf Pflanzen und Tiere!"

Mit unserer Unterschriftenaktion „Stoppt Patente auf Pflanzen und Tiere!“ fordern wir den Präsidenten des EPA António Campinos auf, ein Moratorium für Patente auf Pflanzen und Tiere erlassen, bis eine Einigung im Verwaltungsrat erreicht und entsprechende Beschlüsse auf den Weg gebracht wurden. Nur so kann verhindert werden, dass das Patentrecht weiter untergraben wird und die Konzerne ihr Monopol auf dem Saatgutmarkt weiter ausbauen.

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