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Insektenschutzgesetz vor dem Aus?

Wildbiene auf Blüte

Viele Wildbienen-Arten sind gefährdet. © Jeremy | stock.adobe.com

(01.06.2021) Während die EU-Kommission in einem aktuellen Bericht eindringlich vor dem Rückgang der Insekten in Europa warnt, ringt Deutschland noch immer um das sogenannte Insektenschutzgesetz. Der mühsam zwischen Landwirtschafts- und Umweltministerium ausgehandelte Kompromiss wurde immer noch nicht verabschiedet. Vergangenen Freitag wurde der Punkt kurzfristig von der Tagesordnung der Bundesratsitzung gestrichen. Grund dafür ist eine Blockade der Union.

Eigentlich hätten die Gesetzesänderungen, die unsere Insekten besser schützen sollen, bereits im vergangenen Jahr beschlossen werden sollen. Doch zunächst konnten das Umwelt- und das Agrarministerium lange keine gemeinsame Linie finden. Großer Streitpunkt waren Inhalte, die die Landwirtschaft betreffen. Nachdem sich sogar die Bundeskanzlerin in das Thema einmischte, kam es im Februar dann endlich doch zu einer Einigung.

In Kraft treten konnten die geplanten Gesetzesänderungen jedoch noch immer nicht, da die Blockadehaltung der Union ihre Verabschiedung immer weiter verzögert. Sie pocht auf eine weitere Verwässerung der geplanten Änderungen im Landwirtschaftsbereich. Dabei sind diese ohnehin schon nicht ausreichend, um das Insektensterben tatsächlich aufzuhalten. Unsere ausführliche Einschätzung zum Insektenschutzgesetz können Sie hier nachlesen.

EU-Kommission warnt vor Insektensterben

Während in Deutschland also seit Jahren um ein wenig mehr Insektenschutz gerungen wird, warnt die EU-Kommission in einem gerade erschienenen Bericht eindringlich vor dem Rückgang wildlebender Bestäuber und der daraus entstehenden Konsequenzen für uns Menschen und die Natur. EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius findet in diesem Zusammenhang deutliche Worte:

„Der besorgniserregende Rückgang von Insekten, die Acker- und Wildpflanzen bestäuben, gefährdet die Ernährungssicherheit und bedroht unser Überleben und das Fortbestehen der Natur insgesamt.“

Dem Bericht nach ist inzwischen europaweit jede zehnte Bienen- und Schmetterlingsart in vom Aussterben bedroht und bei einem Drittel ist der Bestand rückläufig. Die EU-Kommission macht außerdem klar, dass noch viel mehr getan werden muss als bisher, um das Insektensterben aufzuhalten. Demnach besteht insbesondere Handlungsbedarf beim Verlust von Lebensräumen in Agrarlandschaften und beim Einsatz von Pestiziden.

Weitere Blockade unverantwortlich

Vor diesem Hintergrund erscheint die Blockade der Union noch unverantwortlicher und signalisiert, dass sie das Insektensterben, eines der drängendsten Probleme unserer Zeit, noch immer nicht ernst nimmt. Zwar werden die im Insektenschutz-Paket vorgesehenen Änderungen nicht ausreichen, um eine tatsächliche Trendwende beim Insektenschwund einzuleiten, denn auf einem viel zu großen Teil der Fläche wird weiter so gewirtschaftet wie bisher. Doch sie können immerhin als ein erster kleiner Schritt in die richtige Richtung gesehen werden und sollten keinesfalls weiter aufgeschoben oder verwässert werden.

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