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COP21 in Paris: die Klimabewegung wächst

 

(1. Dezember 2015) Am Montag begann die 21. Vertragsstaatenkonferenz der UN-Klimarahmenkonvention, kurz COP21, auf der Beschlüsse für die künftige Ausgestaltung der internationalen Klimapolitik gefasst werden sollen. Doch schon jetzt ist klar: Auch die COP21 wird den Durchbruch in der Klimadiplomatie nicht bringen, denn die in den Vertragsentwürfen formulierten Beschlüsse hinken den Erkenntnissen der Klimawissenschaft über die notwendigen Schritte drastisch hinterher. Doch ein Erfolg ist trotzdem absehbar: Es formiert sich eine immer stärker werdende globale Klimabewegung, die entschlossen ist, sich vom Klimazirkus der Staatschefs und großen Konzerne nicht länger einlullen zu lassen.

„Keep the fossils in the ground!“

Immer mehr Menschen sind der Ansicht: Es ist an der Zeit, dass die internationale Klimapolitik den Forschungsergebnissen der Klimawissenschaft und den Forderungen nach globaler Klimagerechtigkeit Rechnung trägt. Dazu muss das 1,5 °C-Ziel verbindlich festgelegt werden, denn schon zwei Grad Erwärmung bedeuten für viele Länder des globalen Südens lebensbedrohliche Folgen. Gleichzeitig muss dieses Klimaziel im Gegensatz zur bisherigen Praxis mit eindeutigen und verpflichtenden Maßnahmen untermauert werden, die seine Erreichung realistisch machen. Das bedeutet im Klartext: Der globale Ausstieg aus den fossilen Energien Kohle, Öl und Gas muss auf die Agenda, denn die Fossilen sind die Haupttreiber des Klimawandels. Stattdessen muss eine globale Wende zu geringerem Energieverbrauch auf der Basis von 100 Prozent erneuerbaren Energien bis 2050 stattfinden, ohne auf riskante Scheinlösungen wie die Atomkraft oder Carbon Capture and Storage zu setzen.

Klimamärsche und ziviler Ungehorsam

Diesen Forderungen verleihen Klimabewegte überall auf der Welt im Kontext des Klimagipfels Nachdruck: Am 29. November, einen Tag vor Konferenzbeginn, fanden in zahlreichen Städten der Welt, unter anderem in Berlin und München, Klimamärsche mit insgesamt etwa 750.000 TeilnehmerInnen statt. Zum Ende der Verhandlungen waren in Paris ebenfalls eine große Demonstration unter dem Motto „Wir haben das letzte Wort!“ sowie eine Massenaktion zivilen Ungehorsams mit dem Symbol der „roten Linien“ geplant. Die Botschaft sollte hier explizit sein: Die Beschlüsse der COP21 gehen nicht weit genug. Wir Bürgerinnen und Bürger warten nicht mehr auf den großen Wurf in den internationalen Verhandlungen, sondern setzen uns kontinuierlich vor Ort dafür ein, dass das Geschäft der großen Klimasünder erschwert und der Ausstieg aus den fossilen Energien vorangetrieben wird. Auch das Umweltinstitut wird in den letzten Tagen des Klimagipfels in Paris sein, um an einer internationalen Anti-Fracking-Konferenz und Vernetzungstreffen der Klimabewegung teilzunehmen.

Paris ist nur der Auftakt

Aufgrund des Demonstrationsverbots, das in Folge der Terroranschläge in Paris verhängt wurde, wird der Protest im Kontext der Klimakonferenz nun erst einmal sehr viel weniger sichtbar sein. Doch Paris ist nur der Auftakt: Die Zivilgesellschaft wird auch im nächsten Jahr ihre Stimme für mehr Klimaschutz erheben. So ist etwa für April/Mai eine Serie von Protestaktionen gegen die größten fossilen Verschmutzer an verschiedenen Orten überall auf der Welt geplant. Mit Demonstrationen, Aktionen zivilen Ungehorsams und politischen Forderungen werden viele Menschen der Politik wie der fossilen Industrie zeigen: Klimaschutz ist nicht nur einmal im Jahr auf der Tagesordnung.

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