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"NAFTA hat versagt"

Ein Interview über die nordamerikanische Freihandelszone NAFTA
Proteste gegen NAFTA in den USA

1994 begründete ein Freihandelsabkommen zwischen Mexiko, den USA und Kanada die nordamerikanische Freihandelszone NAFTA. Als das Abkommen verhandelt wurde, versprachen die Regierungen einen Boom mit großem Wirtschaftswachstum. In den USA sollten hundertausende neue Arbeitsplätze entstehen, in Mexiko viele die Chance bekommen, aus der Armut in die Mittelschicht aufzusteigen und die kanadische Industrie sollte endlich wieder innovativ und wettbewerbsfähig werden.

20 Jahre später versprechen uns US-Regierung und EU-Kommission durch TTIP wieder Wirtschaftswachstum, neue Arbeitsplätze, Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Asien und einen Strohhalm für die Jugend in Südeuropa. Grund genug einmal nachzufühlen, was NAFTA wirklich gebracht hat. Wir haben Celeste Drake, einer Vertreterin des US-amerikanischen Gewerkschaftsbunds, Fragen zu NAFTA gestellt. Sie kommt zu dem Schluss: "NAFTA hat versagt."

Statt 200.000 Arbeitsplätze in den USA zu schaffen, wurden schätzungsweise 700.000 Jobs nach Mexiko verlagert, wo die Löhne niedriger sind. Doch in Mexikos mussten deutlich über einer Million Bauern und Bäuerinnen die Landwirtschaft aufgeben, weil sie nicht mit den subventionierten Großbetrieben in den USA mithalten konnten.

Während das Freihandelsabkommen seine Versprechungen nicht erfüllt hat, sind die Befürchtungen seiner Gegnerinnen und Gegner wahr geworden. "Ich denke heute, das die negativen Folgen sogar noch über unsere Befürchtungen von damals hinausgehen", so Drake. "Die soziale Ungleichheit ist in allen drei Ländern gestiegen." Auch das Investitionsschutzkapitel in NAFTA, das Unternehmen erlaubt, Staaten vor außerstaatlichen Schiedsgerichten auf Entschädigungen zu verklagen, wurde so genutzt, wie wir es heute bei TTIP befürchten: "Zum Beispiel hat Mexiko einen Fall verloren, weil eine mexikanische Kommune einer Firma aus den USA keine Genehmigung geben wollte, in einem ökologisch sensiblen Gebiet Sondermüll zu entsorgen."

Was TTIP angeht, so warnt uns die US-Gewerkschaftlerin: "Wir machen uns Sorgen, dass globale Konzerne TTIP dazu nutzen, das europäische Sozialmodell abzureißen." Noch mehr Sorgen macht sie sich aber über das transpazifische Schwesterabkommen TPP. "Den Handel mit Ländern zu erhöhen, die die Menschenrechte und die Rechte der ArbeiterInnen nicht respektieren ist (...) das beste Rezept für eine Abwärtsspirale bei Löhnen, Arbeitsbedingungen und betrieblicher Mitbestimmung in der ganzen TPP-Region."

Lesen Sie das ganze Interview hier.

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