Facebook .
Twitter .
Menü
Home  trenner  Meldungen  trenner  Neue Bienengifte: Unsere Klage gegen das BVL

Neue Bienengifte: Unsere Klage gegen das BVL

Holzhammer am Richterpult

Foto: sumikophoto - Fotolia

(10. Juli 2017) Im März 2017 haben wir Klage gegen das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) eingereicht. Es geht darin um unser Recht auf Informationen über die Zulassungsverfahren der Insektengifte Flupyradifuron und Cyantraniliprol. Die umstrittenen Wirkstoffe sind hochgiftig für Bienen und andere Bestäuber. So reicht ein einziger Teelöffel des Gifts Flupyradifuron aus, um über sechs Millionen Bienen zu töten.

BVL verweigert Auskunft

Das BVL hatte uns eine Auskunft darüber verweigert, ob Anträge für eine Zulassung von Pestiziden mit diesen beiden Wirkstoffen vorliegen. Begründet hat das Amt seine Verweigerung damit, dass schon allein die Information, ob überhaupt ein Zulassungsantrag vorliegt, ein Geschäftsgeheimnis der Herstellerfirmen sei. Wenn sich diese Rechtsauffassung durchsetzt, würden wir erst von einem Zulassungsverfahren erfahren, wenn die Gifte genehmigt sind. Zu spät, um sich zu beteiligen. Wir sehen in diesem Verhalten einen Verstoß gegen die Auskunftspflichten nach dem Umweltinformationsgesetz und klagen vor dem Verwaltungsgericht in Braunschweig auf Herausgabe der Information. Inzwischen hat unsere Anwältin Akteneinsicht erhalten und eine ausführliche Klagebegründung beim Verwaltungsgericht in Braunschweig abgegeben. In den nächsten Wochen erwarten wir die ausführliche Klageerwiderung des Amts. Danach könnte es vor Gericht schnell gehen.

Infomaterial
1 / n

Stummer Frühling
Wie wir das Bienensterben verhindern können

Download (PDF, 336 kB)

Flyer bestellen

Ackergifte? Nein Danke!

Die Aufkleber zur Kampagne für eine giftfreie Landwirtschaft.

Download (PDF, 46 kB)

Aufkleber bestellen

Unterstützen Sie uns!