Die Zukunft
unserer Lebensmittel-
produktion
Bestellen
Für die Tonne: Das TTIP-Abkommen; Bild: Fil Filmotstand, flickr
(02.05.2016) Am Montag wurden bisher geheime Dokumente aus den Verhandlungen über das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP als Leak veröffentlicht. Die Texte waren Greenpeace zugespielt worden und sind ab sofort für die Öffentlichkeit zugänglich.
Die vertraulichen Dokumente enthalten konkrete Textvorschläge beider Verhandlungspartner und geben darüber hinaus Hinweise auf den Verlauf der Verhandlungen und die Taktik der beiden Seiten. Zum ersten Mal sind damit auch konkrete Forderungen der US-Regierung öffentlich geworden. Die Texte zeigen deutlich, dass die GegnerInnen des Abkommens mit ihren Einschätzungen richtig lagen:
Greenpeace hat die Verhandlungsdokumente hier veröffentlicht.
TTIP gefährdet Verbraucher- und Umweltschutz, es sind Schiedsgerichte geplant, vor denen Konzerne Sonderrechte genießen und die Verhandlungen sind zutiefst intransparent. Was wir immer gesagt haben, stimmt offensichtlich. Diejenigen aber, die uns bisher unbegründete Ängste vorgeworfen haben, müssen sich nun fragen, woher ihre unbegründete Zuversicht kam.
TTIP hat diese Woche einen schweren Schlag erlitten: Zahlreiche wichtige PolitikerInnen gingen in den letzten Tagen auf Distanz zu dem Abkommen, darunter der Französische Präsident, der Österreichische Bundeskanzler und der Vorsitzende des Handelsausschuss des Europäischen Parlaments.
Doch noch ist TTIP nicht gescheitert. Wir arbeiten weiter, bis der Spuk wirklich vorbei ist. Der Schwerpunkt der nächsten Monate wird es jedoch, die Ratifizierung von CETA zu verhindern, denn viele Probleme, die TTIP bringen würde, sind in dem fertigen Vertrag mit Kanada ebenso enthalten.
Dazu haben wir viel vor:
Bitte unterstützen Sie uns bei diesen Vorhaben: Gemeinsam können wir TTIP und CETA den Rest geben!
Jetzt vormerken:
Bundesweiter Aktionstag: Großdemos gegen TTIP und CETA im Herbst
Das Volksbegehren gegen CETA in Bayern