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Was für ein Signal: 250.000 demonstrieren gegen TTIP und CETA!

(13.10.2015)  Die Anti-TTIP-Demo am letzten Samstag (10. Oktober) hat alle Erwartungen übertroffen. Rund 250.000 Menschen gingen in Berlin auf die Straße und forderten: Stop TTIP! Stop CETA! Das ist ein riesiger Erfolg, der die Bundesregierung kräftig unter Druck setzt. Doch die Stärke unserer Bewegung ruft auch Lobbyorganisationen auf den Plan, die die Abkommen unbedingt durchdrücken wollen.

Kreativer Widerstand aus der Mitte der Gesellschaft

Auf den vielen selbstgemachten Bannern und Plakaten war deutlich zu sehen, wie viele gute Gründe es gegen TTIP und CETA gibt: Als Bürgerinnen und Bürger sorgen wir uns um die Demokratie, als Verbaucherinnen und Verbraucher kämpfen wir gegen Gift und Gentechnik in Lebensmitteln, als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gegen den Druck auf Arbeitsplätze und Löhne und als Eltern wollen wir den von unseren Kindern nur geborgten Planeten schützen.

Wir sitzen alle im selben Boot

TTIP und CETA betreffen uns alle. Auch in vielen anderen europäischen Städten gingen die Menschen deshalb auf die Straße, um gegen die transatlantischen Abkommen zu protestieren. Und es waren alle mit dabei: Umwelt- und Verbraucherschutzorganisationen, Gewerkschaften und Sozialverbände, Bürgerrechtsgruppen und religiöse Organisationen, Kulturverbände und mittelständische Unternehmen. Das Umweltinstitut war eine der Organisationen, die die Demo mitorganisiert, mitfinanziert und dafür mobilisiert haben.

Wohl gewählt war auch der Untertitel der Demonstration: "Für einen gerechten Welthandel!" Die Ankunft von immer mehr Flüchtlingen in Europa hat viele Menschen aufgeweckt. Sie erkennen, dass wir auf diesem Planeten alle im selben Boot sitzen. TTIP und CETA sind nur die Spitze eines zutiefst unfairen Welthandelssystems, das insbesondere in ärmeren Ländern die Menschen ausbeutet, die Natur zerstört und korrupte Diktaturen erhält. Wir haben am Samstag nicht nur gegen TTIP und CETA, sondern auch für einen fairen Handel demonstriert, der Wohlstand und Stabilität für alle Menschen schafft.

 
Bildergalerie mit den schönsten Eindrücken von der Demo:
TTIP-Lobby kämpft mit harten Bandagen

Nach der größten Demonstration seit über zehn Jahren und dem fulminanten Abschluss der Europäischen Bürgerinitiative mit über 3,2 Millionen Unterschriften nur eine Woche zuvor kann uns die Politik nicht länger ignorieren. Doch unsere Erfolge hat auch die TTIP-Lobby aufgeweckt. Sie weiß jetzt, dass sie ihr Projekt nicht im Geheimen durchsetzen kann. Mit ganzseitigen Zeitungsanzeigen und riesigen Plakaten auf Schiffen, Hauswänden und Lastwägen warben der Wirtschaftsminister und die Großindustrie im Vorfeld der Demo für die Abkommen.

In einigen Medien wurde zudem versucht, unseren Widerstand mit rechtspopulistischen Gruppierungen wie Pegida und Co. in Verbindung zu setzen. Tatsächlich jedoch wurde die Demonstration von einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis getragen, das sich vor und auf der Demo mehrfach klar von rechten Strömungen distanziert hat. Und wir sagen es auch hier noch einmal deutlich: Mit dem rechten Sumpf haben wir nichts, aber auch gar nichts gemein. Uns geht es nicht um Deutschtümelei und eine Abschottung unseres Landes vom Rest der Welt. Nein, es geht uns um einen fairen Welthandel, der allen Menschen eine Chance auf ein Auskommen bietet, von dem man gut leben kann. Gerade deshalb lehnen wir TTIP und CETA so vehement ab.

Schauermärchen von der "gelben Gefahr"

Während unsere GegnerInnen uns immer wieder vorwerfen, Angst vor Amerika zu schüren, erzählen sie selbst das rassistische Märchen von der "Gelben Gefahr": Wenn wir nicht den Gürtel enger schnallen, beim Umweltschutz auch mal ein Auge zudrücken und demokratische Verfahren schleifen, dann überrennt uns China. Die Neuauflage dieser Schauergeschichten lautet: Wenn wir nicht TTIP zustimmen, machen die USA mit China die Regeln. Doch das ist faktisch falsch: Die USA betreiben gerade in Asien den expliziten Ausschluss der Volksrepublik von Handelsabkommen.  

Wir haben keine Angst vor China oder den USA. Wir haben Argumente und wir klären auf: In den letzten beiden Jahren hat das Umweltinstitut Millionen von Flugblättern zu den Handelsabkommen verschickt, in dutzenden Workshops landauf und landab tausende aktive BürgerInnen zu TTIP und CETA weitergebildet und steht bei Podiumsdiskussionen, im Fernsehen, Radio und vielen Publikationen Rede und Antwort.

Wir werden einen langen Atem brauchen

Die TTIP-Demo am 10. Oktober war ein riesiger Erfolg. Wir haben ein unübersehbares Zeichen gesetzt und wir sind uns sicher, dass die Botschaft auch in der Politik angekommen ist. Doch für die TTIP-Fans in den Großkonzernen geht es um viel, viel Geld. Sie werden daher nicht so einfach aufgeben. Im Gegenteil, wir müssen damit rechnen, dass sie ihre Lobby-Anstrengungen noch einmal deutlich erhöhen. Und wir müssen damit rechnen, dass ihre Angriffe schmutziger werden.

Wir brauchen daher einen langen Atem, um TTIP und CETA zu Fall zu bringen. Doch nach der Demo vom Samstag sind wir zuversichtlicher denn je: Wir sind viele und wir werden das schaffen!

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