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Meldungsarchiv 2016

Aktuelle Meldungen
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Gigantisches Weihnachtsgeschenk für die AKW-Betreiber Die AKW-Betreiber dürfen die Milliardenrisiken bei der Atommüll-Finanzierung auf die Gesellschaft abwälzen. Als Gegenleistung bezahlen sie - fast nichts.  weiter

Steuerbefreiung für Atomkonzerne Der Bundestag hat das Aus für die Brennelementesteuer beschlossen. Damit macht er den Atomkonzernen ein Milliardengeschenk und behindert die vorzeitige Abschaltung weiterer Atomkraftwerke. weiter

Sieg des Gemeinwohls: Schneller Atomausstieg ist verfassungsgemäß Das Bundesverfassungsgericht hat ein weitreichendes Urteil verkündet: Der beschleunigte Atomausstieg im Sinne des Gemeinwohls ist verfassungsgemäß. Dennoch spricht es den Atomkonzernen Entschädigungsansprüche zu. weiter

Das Wunder von Mals Unser Newsletter über das pestizidfreie Dorf Mals hat in Südtirol hohe Wellen geschlagen. Lesen Sie hier, was in Mals passiert ist. weiter

© Michaela Handrek-Rehle / Campact

Monsantos Melonen-Patent widerrufen Das Europäische Patentamt hat ein hoch umstrittenes Patent auf konventionelle Melonen zurückgezogen. Der Patentinhaber Monsanto darf die virusresistenten Früchte nicht mehr sein geistiges Eigentum nennen und als solches verkaufen. weiter

Pesitizide werden mit dem Flugzeug auf gentechnisch veränderte Pflanzen ausgebracht

EU macht den Weg für mehr Gen-Soja frei Die EU-Kommission hat am vergangenen Freitag drei neue Gen-Sojasorten als Lebens- und Futtermittel in der EU zugelassen. Die Genehmigung umfasst den Import und die Vermarktung, nicht jedoch den Anbau in der EU. weiter

Belgische CETA-Einigung hat es in sich Belgien und die Wallonie haben sich nach tagelangen Verhandlungen so geeinigt, dass das Königreich den CETA-Vertrag unterschreiben kann. Warum die Einigung trotzdem zum Stolperstein für CETA werden könnte, lesen Sie hier. weiter

Wird bald mehr Gen-Mais in der EU angebaut?

Gen-Mais: Abstimmung steht bevor Die Mitgliedstaaten der EU sollen voraussichtlich noch im November über die Zulassung der  umstrittenen Genmaissorten MON810, Bt11 und 1507 abstimmen. Anders als bei den letzten Abstimmung in diesem Jahr geht es diesmal aber nicht allein um die Zulas... weiter

Atommüll-Desaster: Das kostet uns Milliarden! Das Bundeskabinett hat das Gesetzespaket für die Finanzierung der Atom-Folgekosten beschlossen. Die Regierung läutet damit das Ende des Verursacherprinzips ein: Die Energiekonzerne dürfen die Milliardenrisiken auf die Allgemeinheit abwälzen. weiter

CETA: Die Zeit wird knapp Die EU-HandelsministerInnen haben sich heute nicht auf die vorläufige Anwendung des CETA-Abkommens mit Kanada einigen können. Wir geben einen Überblick über den aktuellen Stand zu CETA aus den Mitgliedstaaten und erklären, warum es bei CETA Spitz auf... weiter

Teure Strompreise? Nicht nötig! Die EEG-Umlage wird im nächsten Jahr leicht ansteigen - auf 6,88 Cent pro Kilowattstunde. Doch müssen die Strompreise deswegen keineswegs teurer werden. weiter

Der Deal gilt: Bayer kauft Monsanto

Desaster für die Welternährung: Bayer kauft Monsanto Der Deal ist besiegelt: Der deutsche Chemiekonzern Bayer kauft seinen US-amerikanischen Konkurrenten Monsanto für 66 Milliarden Dollar. Damit wird Bayer zum größten Agrarchemie-Konzern weltweit. Schon vorher haben sich nur eine Handvoll globaler Saat... weiter

SPD für CETA Der Konvent der SPD sprach sich am Montag trotz allen Protests für das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA aus. Was das bedeutet und wie wir CETA jetzt noch verhindern können, lesen Sie hier. weiter

320.000 zeigen CETA die rote Karte! Rund 320.000 Menschen haben am Samstag gegen die Freihandelsabkommen CETA und TTIP demonstriert. Jetzt ist die Politik gefordert, die CETA-Ratifizierung abzublasen und die TTIP-Verhandlungen zu beenden. weiter

Grenzwertüberschreitung bei Pilzen aus dem Handel Bei Pilzen vom Münchner Viktualienmarkt ergaben unsere Messungen stark erhöhte Radioaktivitätswerte. Mit Cäsium-Werten von 3000 Becquerel pro Kilogramm  hätten sie nicht in den Handel kommen dürfen. weiter

Geheimsache Sulfoxaflor Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hat uns auf Fragen zum neuen Bienengift Sulfoxaflor geantwortet. Fazit: Wir dürften eigentlich gar nicht wissen, dass das Amt Anträge auf Zulassung des Insektizids bearbeitet. weiter

Indien kündigt 82 Investitionsschutzverträge Indien kündigt 82 bestehende Investitionsabkommen, darunter auch das mit der Bundesrepublik. Grund sind die öffentlichen Debatten nach Klagen von ausländlichen Konzernen. Doch die Regierung will neue Abkommen mit Sonderrechten für Konzernen aushandel... weiter

Ist TTIP tot? Sigmar Gabriel verkündet, dass die TTIP-Verhandlungen mit den USA praktisch gescheitert sind. Haben wir unseren Kampf gegen TTIP gewonnen? Oder ist das nur eine Strategie, um CETA durchzudrücken? weiter

Glyphosat Abstimmung erneut vertagt - Wiederzulassung fraglich In Brüssel hätte heute die Entscheidung über die Wiederzulassung von Glyphosat gefällt werden sollen. Doch die Abstimmung wurde erneut vertagt, weil wohl keine Mehrheit für den Unkrautvernichter zustande gekommen wäre. weiter

Klimaschutzplan 2050: nur noch heiße Luft Das Pariser Klimaabkommen gilt als wegweisender Erfolg. Jetzt muss die Bundesregierung bei der Umsetzung mit dem "Klimaschutzplan 2050" Farbe bekennen. Doch das Kanzleramt hat den Rotstift gezückt. weiter

Neues Bienengift im Anmarsch Den deutschen Behörden liegen Anträge auf Zulassung von Pestiziden mit dem Wirkstoff Sulfoxaflor vor. Doch selbst die EFSA und Behörden in den USA sehen das Gift als Gefahr für Bienen. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Anträge abzulehnen. weiter

Neuer Vorschlag gefährdet Schutz vor hormonell wirksamen Chemikalien Die EU-Kommission torpediert mit einer neuen Vorlage den Schutz vor hormonell wirksamen Chemikalien. Im Rahmen einer EU-Konsultation hat das Umweltinstitut jetzt seine Einwände dazu eingebracht. weiter

Noch mehr Gen-Pflanzen für Europa Vor kurzem wurden elf weitere Gen-Maissorten des Agrarkonzerns Syngenta als Lebens- und Futtermittel in der EU zugelassen. Diese Entscheidung wurde von der EU-Kommission getroffen, nachdem bei Abstimmungen der Mitgliedstaaten keine ausreichende Mehrh... weiter

Vattenfall-Deal: Das kommt uns noch teuer zu stehen Die schwedische Regierung hat dem Verkauf von Vattenfalls Kohlesparte zugestimmt. Dieses Geschäft schadet dem Klima. Und dass die deutschen SteuerzahlerInnen für die Folgekosten des Kohle-Abbaus zur Kasse gebeten werden, wird dadurch wahrscheinlicher... weiter

Gefälligkeitsgutachten zu Fracking, Klima, Gorleben? Mit ihren Gutachten und Positionierungen nimmt die BGR Einfluss auf richtungsweisende politische Entscheidungen. Nun steht die Behörde unter Korruptionsverdacht: Haben RWE, Wintershall und Bayer für industriefreundliche Schlussfolgerungen bezahlt? weiter

Einschränkungen für Fracking, aber kein Verbot Nach der Drohung der Öl- und Gasindustrie, das Fracking-Moratorium zu brechen, beschließt die Große Koalition das lange umstrittene Gesetzespaket. Einige Verbesserungen hat die Umweltbewegung erreicht - ein Fracking-Verbot ist es aber nicht. weiter

Erfolg: Bienengifte gestoppt! Landwirtschaftsminister Christian Schmidt wollte Ausnahmen vom Verbot bestimmter Insektengifte schaffen, die für das Bienensterben mit verantwortlich gemacht werden. Mit viel öffentlichem Druck konnten wir das verhindern. weiter

Signal für weitere Intensivierung der Landwirtschaft aus Brüssel Ein aktueller Beschluss des Europäischen Parlaments setzt ein fatales Signal für eine noch stärkere Intensivierung der Landwirtschaft, mehr Pestizide und mehr Gentechnik. Demnach soll die Landwirtschaft in der EU zukünftig auf neuen Technologien, Aut... weiter

Öl- und Gasindustrie droht mit Bruch des Fracking-Moratoriums Die Energiekonzerne drohen der Bundesregierung damit, auch ohne das neue Gesetzespaket zu fracken. Doch am Widerstand der Bevölkerung werden sie nicht vorbeikommen. weiter

EU-Dokumente belegen geheime Absprachen zwischen Kommission und Glyphosat-Herstellern Die Aufforderung von EU-Kommissar Andriukaitis, geheime Glyphosat-Studien zu veröffentlichen, war vorab mit der Industrie abgestimmt. Das belegen Dokumente, die dem Umweltinstitut vorlegen. Veröffentlicht wurden die Studien bis heute nicht. weiter

Energiewende rückwärts Das Bundeskabinett hat am Mittwoch nicht einfach die EEG-Reform beschlossen, sondern das vorläufige Ende von Deutschlands Vorreiterrolle als Energiewende-Land.  weiter

E.ON-Aufspaltung: Flucht aus der Verantwortung Die E.ON-Aktionärsversammlung beschließt die Konzernaufspaltung - und erhöht damit das Risiko für die SteuerzahlerInnen. Die Bundesregierung muss jetzt alle Schlupflöcher im Atom-Nachhaftungsgesetz schließen! weiter

Wieder keine Mehrheit für Glyphosat-Verlängerung Wichtiger Etappensieg in der Auseinandersetzung um Glyphosat: Die EU-Kommission ist heute auch im dritten Anlauf gescheitert die Zulassung zu verlängern. Jetzt soll der Vermittlungsausschuss entscheiden. weiter

Glyphosat: Kommission will Zulassung um 12-18 Monate verlängern Die EU-Kommission will die aktuelle Zulassung von Glyphosat noch einmal um 12-18 Monate verlängern und die Entscheidung über die eigentliche Wiederzulassung aufschieben. Schon am 6. Juni soll über den neuen Vorschlag abgestimmt werden. weiter

Bundesregierung will Klagerechte für Konzerne ausweiten Hinter verschlossenen Türen schlagen die Regierungen von Deutschland und vier weiterer EU-Staaten eine massive Ausweitung privater Schiedsgerichte vor. weiter

Nichts gelernt: EU-Kommission will Atomkraft noch stärker fördern Abgründe tun sich auf: In einem Strategiepapier skizzieren die Atom-Hardliner in der EU-Kommission ihre Vision für die europäische Energiepolitik – Mehr AKWs und höhere Subventionen sollen die "technologische Vorherrschaft" Europas im Atombereich sic... weiter

Achtung Ente! Keine Entwarnung für Glyphosat durch WHO Entgegen anderslautender Berichte hat die Weltgesundheitsorganisation keine Entwarnung für Glyphosat gegeben. Wir erklären, wie es zu der Meldung kam und wie die Faktenlage tatsächlich aussieht. weiter

Pseudo-Transparenz für geheime Glyphosatstudien Die Glyphosat Task Force (GTF), ein Zusammenschluss der Glyphosat-Hersteller, hat die Einrichtung eines Leseraums bekannt geben. In dem Leseraum sind 71 bisher unter Verschluss gehaltene toxikologische Studien, unter anderem zur Krebsgefahr von Glyph... weiter

EU-Kommission will Glyphosat für neun weitere Jahre genehmigen Kurz vor der Abstimmung über die Wiederzulassung von Glyphosat wird klar: Die EU-Kommission will den Stoff für neun weitere Jahre zulassen und das ohne verbindliche Einschränkungen. weiter

Jetzt geht´s der Kohle an den Kragen Mit öffentlichkeitswirksamen Protestaktionen setzt sich die erstarkende Anti-Kohle-Bewegung an Pfingsten in der Lausitz für den Kohleausstieg ein. Kommen auch Sie zur Anti-Kohle-Demo! weiter

#TTIPLeaks: Geheimdokumente aus TTIP-Verhandlungen enthüllt Jetzt enthüllte Originaldokumente aus den TTIP-Verhandlungen zeigen, wie TTIP  den Verbraucherschutz und die Demokratie gefährdet. weiter

Zweifel an der Sicherheit belgischer AKWs:
Vorsorgliche Ausgabe von Jod-Tabletten
Belgien plant, im nächsten Jahr vorsorglich Jod-Tabletten an die Bevölkerung auszugeben, um für einen Atomunfall mit radioaktiver Freisetzung gerüstet zu sein. Die bessere Prophylaxe wäre das Abschalten der Pannenmeiler Doel und Tihange. weiter

SPD und Union schmettern Fracking-Verbot ab Heute mussten die CDU/CSU- und SPD-Abgeordneten im Bundestag bei der Abstimmung über ein Fracking-Verbot Farbe bekennen. Hat der Schutz von Trinkwasser, Umwelt und Gesundheit für sie wirklich oberste Priorität? weiter

"Schuldenschnitt" für Energiekonzerne Gegen eine lächerlich niedrige Ablasszahlung werden die Energiekonzerne aus der Haftung für die Atommülllagerung entlassen. Die Atom-Finanzkommission wirft das Verursacherprinzip über Bord. Dagegen protestierten wir vor der Abschlusssitzung.  weiter

90.000 gegen TTIP in Hannover Anläßlich des Besuchs von US-Präsident Obama auf der Hannover Messe möchte Bundeskanzlerin Merkel den Verhandlungen über TTIP neuen Schwung geben. Deshalb demonstrierten am Samstag 90.000 Menschen in Hannover gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CE... weiter

30 Jahre Tschernobyl - noch immer nicht gegessen Vor 30 Jahren ereignete sich das, was eigentlich nie vorkommen sollte: ein nuklearer Unfall mit massiver radioaktiver Freisetzung. Auch heute werden in Pilzen und Wild noch hohe Cäsium-Werte gemessen. weiter

Volksbegehren gegen CETA startet Gemeinsam mit einem starken Bündnis haben wir heute den Startschuss für ein Volksbegehren in Bayern gegen das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA gegeben. Damit wollen wir die Landesregierung zwingen, das Abkommen im Bundesrat abzulehnen. weiter

Rumänien kündigt Veto gegen CETA an Die rumänische Regierung hat bekannt gegeben, dass sie das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA nicht ratifizieren wird. Der Grund dafür ist die Diskriminierung von rumänischen und bulgarischen BürgerInnen bei der Visavergabe. weiter

Bild: emjay smith / Fotolia

Parlament stimmt für Wiederzulassung von Glyphosat mit Auflagen Das Europaparlament hat statt für ein Verbot von Glyphosat für einen faulen Kompromiss gestimmt. Das Gift wäre so weitere sieben Jahre auf unseren Äckern. weiter

Aktion in München: Wir verhageln Aigners TTIP-Show! Die bayerische Staatsregierung will TTIP unbedingt, auch gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung. Mit einer Aktion in München haben wir ihr jetzt gezeigt, dass sie mit diesem Kurs nicht durchkommen wird. weiter

Fünf Jahre Fukushima - und nichts gelernt Trotz der Atomkatastrophe in Fukushima hält Japan unbeirrt an der Atomkraft fest. Die verheerenden Folgen sowohl für die Menschen als auch für die Umwelt werden von der japanischen Regierung auf unverantwortliche Weise heruntergespielt. weiter

Erfolg gegen Antibiotika im Stall Die geplante Verordnung der EU-Kommission hätte den Zugang zu Tierarzneimitteln vereinfacht und damit die Ausbreitung multiresistenter Keime gefördert. Doch das Europäische Parlament sträubte sich dagegen, was auch unserer Aktion zu verdanken ist! weiter

Bild: prudkov/fotolia.de

Abstimmung über Glyphosat verschoben Die geplante Abstimmung über die Wiederzulassung des Totalherbizids Glyphosat wurde von der EU-Kommission vertagt. Grund dafür: der zunehmende Widerstand innerhalb der Mitgliedstaaten. weiter

Glyphosat: Praktisch jeder belastet Eine jetzt veröffentlichte Datenerhebung zur Glyphosat-Belastung der Bevölkerung hat ergeben: 99,6% der Probanden hatten Glyphosatrückstände in ihrem Urin. weiter

Offener Brief: Behörde soll Bier-Test durch eigene Messungen prüfen Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat unsere Untersuchung zu Glyphosat im Bier öffentlich angegriffen. In einem offenen Brief haben wir das BfR jetzt zu einer unabhängigen Überprüfung unserer Testergebnisse aufgefordert. weiter

CETA: EU und Kanada beenden Nachverhandlungen Am Montag verkündete EU-Handelskommissarin Malmström offiziell das Ende der Nachverhandlungen über das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA. Was herausgekommen ist und wie es nun weitergeht, lesen Sie hier. weiter

Knickt die Atom-Finanzkommission ein? Die AKW-Betreiber weigern sich, die Haftung für künftige Kostensteigerungen bei der Atommüll-Lagerung zu übernehmen. Nun tagt die Atom-Finanzkommission weiter. Setzt sie das Verursacherprinzip durch oder knickt sie vor den Drohungen der Konzerne ein... weiter

Bild: Fotolia <br>Wie schädlich ist Glyphosat im Bier?

Glyphosat im Bier - Erst ab 1000 Litern schädlich? Wer weniger als 1000 Liter Bier am Tag trinkt, braucht sich über Glyphosat keine Sorgen zu machen, sagt das Bundesinstitut für Risikobewertung. Lesen Sie hier, warum das mit PR mehr zu tun hat, als mit Verbraucheraufklärung. weiter

Diese Biere haben wir auf Glyphosat testen lassen. In jeder untersuchten Flasche wurden wir fündig. © Samuel Schlagintweit

Umweltinstitut findet Glyphosat in deutschem Bier Das Reinheitsgebot feiert dieses Jahr 500. Jubiläum. Doch wie "rein" ist das deutsche Bier wirklich? Ein Test im Auftrag des Umweltinstituts ergab: Bier ist mit dem Ackergift Glyphosat belastet. weiter

Atomausstieg: Konzerne müssen haften! Die von der Regierung eingesetzte Finanz-Kommission für den Atomausstieg verkündete Anfang der Woche ihre Pläne. Die gute Nachricht: Das von den Konzernen favorisierte Stiftungsmodell ist vom Tisch. Die schlechte Nachricht... weiter

Ewige Endlagersuche - viele offene Fragen Sowohl die von der Bundesregierung eingesetzte Endlager-Such-Kommission als auch die Anti-Atom-Initiativen luden kürzlich zu Atommüll-Konferenzen ein - mit erwartungsgemäß verschiedenen Schwerpunkten. Wir waren dabei und stellen die Ergebnisse vor. weiter

NRW verbietet Fracking - teilweise Nordrhein-Westfalen will Fracking über den Landesentwicklungsplan ausschließen. Doch das "Verbot" lässt einige Schlupflöcher offen.  weiter

EEG-Reform: Bald Ausbaustopp für Erneuerbare? Die Bundesregierung arbeitet unter Hochdruck an einer Reform des Erneuerbare Energien-Gesetzes. Der erste Entwurf verheißt nichts Gutes: Das ehemalige Fördergesetz für klimafreundliche Energien wird damit zur Energiewende-Bremse. weiter

© Bill Dickinson / Flickr

Umweltbundesamt veröffentlicht Daten zur Glyphosat-Belastung der Deutschen Die Einsatzmenge des Totalherbizids Glyphosat ist in den letzten Jahren deutlich angestiegen. Doch was bedeutet das für die Bürgerinnen und Bürger? Eine erste vorsichtige Antwort liefert nun eine Untersuchung des Umweltbundesamts. weiter

Carlsberg besitzt jetzt Patente auf Gerste und Bier

Hopfen und Malz verloren: Carlsbergs Patente auf Bier Das Europäische Patentamt (EPA) drei Patente auf Gerste an den dänischen Brauereikonzern Carlsberg vergeben. Jedes dieser Patente erstreckt sich auf die Gerste, deren Ernte, den Prozess des Bierbrauens, auf Produkte wie Malz und Würze und nicht zulet... weiter

Großdemo für die Agrarwende Es war ein bunter Protestzug, der am 16. Januar durch Berlin zog: Dort haben rund 23.000 Menschen trotz eisiger Kälte für die Agrarwende demonstriert. weiter

Erfolg für Volksbegehren gegen Massentierhaltung 104.000 BrandenburgerInnen haben sich in ihren Rathäusern für das Volksbegehren gegen Massentierhaltung eingetragen. Ein großartiger Erfolg. Kommt jetzt das Ende der Förderung von Megaställen und des Verstümmelns von Hühnern und Schweinen? weiter

15.000.000.000$-Klage gegen Klimaschutz Vor zwei Monaten setzte US-Präsident Obama ein Signal für den Klimaschutz und stoppte eine Pipeline von Kanada in die USA. Nun will ein kanadischer Konzern vor einem Schiedsgericht 15 Milliarden Dollar Schadensersatz einklagen. weiter

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