Freihandel - Abkürzungen und Begriffe

TTIP steht für Transatlantic Trade and Investment Partnership (deutsch etwa: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft) und bezeichnet ein geplantes Freihandelsabkommen, das offiziell seit Juni 2013 zwischen der EU und den USA verhandelt wird. Nach mehreren Jahren Protest gegen das Abkommen und dem Wahlsieg des Nationalisten Donald Trump in den USA ist inzwischen sehr unwahrscheinlich geworden, dass die Verhandlungen zu einem Ergebnis kommen.

TAFTA steht für TransAtlantic Free Trade Area (deutsch etwa: Transatlantische Freihandelszone) und bezeichnet die Freihandelszone aus den USA und der EU, die entstehen würde, wenn das TTIP abgeschlossen werden würde. In Frankreich wird üblicherweise nicht das Kürzel TTIP benutzt, sondern TAFTA.

TPP steht für Trans Pacific Partnership (deutsch etwa: Transpazifische Partnerschaft) und bezeichnet ein Freihandelsabkommen zwischen Chile, Singapur, Brunei und Neuseeland, das 2005 unterzeichnet wurde. Unter US-Präsident Obama verhandelten die USA, Japan, Malaysia, Peru, die Philippinen, Australien und Vietnam erfolgreich eine Aufnahme in das Abkommen. Anfang 2017 beendete US-Präsident Trump allerdings das Engagement der US in TPP. TPP ist damit allerdings nicht gescheitert, sondern besteht weiter. Eine Anlehnung an China scheint (Stand Anfang 2017) zumindest möglich.

ISDS steht für Investor-State Dispute Settlement (Deutsch etwa: Beilegung von Streitigkeiten zwischen Staaten und Investoren) und bezeichnet gängige Investitionsschutzmechanismen in Freihandels-, Wirtschaftspartnerschafts- und Investitionsschutzabkommen. Diese schützen InvestorInnen nicht nur vor Enteignung, sondern ermöglichen auch Schadenersatzklagen gegen staatliche Maßnahmen, die Gewinnmöglichkeiten schmälern.

Auf den großen Protest gegen die Sonderrechte für international agierende Konzerne, die ISDS bietet, reagierte die EU-Kommission mit der Entwicklung eines stärker formalisierten Modells, das potentiell zu einem internationalen Gerichtshof führen soll. ICS steht für Investment Court System, also ein "System von Investitionsgerichten", das so in CETA verankert wurde. Es unterscheidet sich vom klassischen ISDS in Details, die mehr Transparenz, eine bessere Ausbildung der SchiedsrichterInnen und eine Berufungsinstanz in das System bringen. MIC steht für den Multilateralen Investitionsgerichtshof (Multilateral Investment Court), zu dem die EU-Kommission dieses System weiterentwickeln möchte.

Insgesamt handelt es sich um Versuche der EU-Kommission, die Sonderrechte für international agierende Konzerne vor der Kritik in der Bevölkerung und ärmeren Ländern zu retten.

ICSID steht für International Centre for Settlement of Investment Disputes (deutsch etwa: Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten) und bezeichnet ein internationales Schiedsgericht mit Sitz in Washington, das zur Weltbank gehört. Es ist der Ort der Vermittlung in den meisten ISDS - Fällen.

NAFTA steht für Nord American Free Trade Agreement (deutsch etwa: Nordamerikanisches Freihandelsabkommen) und bezeichnet die Freihandelszone, die 1994 aus einem Freihandelsabkommen zwischen Kanada, den USA und Mexiko hervorgegangen ist.

JEFTA ist die Abkürzung für Japan-EU Free Trade Agreement, also Freihandelsabkommen zwischen Japan und der Europäischen Union. Die Abkürzung ist nicht offiziell, da die EU-Kommission nach den Protesten gegen TTIP vermeiden möchte, durch einfache Begriffe einfache Angriffsziele zu bieten. Deshalb benutzt die Kommission manchmal auch den Ausdruck Wirtschaftspartnerschaftsabkommen ("Economic Partnership Agreement") statt Freihandelsabkommen ("Free Trade Agreement"). Die Abkürzung JEFTA hat sich aber eingebürgert.

Mehr zu JEFTA finden Sie hier.

Leak ist der englische Ausdruck für ein Leck und bezeichnet in der Politik Informationen, die zwar geheim sind, aber dennoch an die Öffentlichkeit durchgesickert sind. Viele Informationen über die Verhandlungen um TTIP, TPP oder CETA sind nur durch Leaks bekannt geworden.

EPA steht für Economic Partnership Agreement (deutsch etwa: Wirtschaftspartnerschaftsabkommen) und bezeichnet eine Reihe von Freihandelsabkommen, die die EU seit Anfang der 200er Jahre mit ehemaligen Kolonien in Afrika, der Karibik und dem Pazifik verhandelt und teilweise schon abgeschlossen hat.