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Volksinitiative „Tschüss Kohle“

Unterschreiben Sie für die Energiewende in Hamburg!

Aktuell werden noch 60 Prozent der Fernwärme und 85 Prozent des in Hamburg produzierten Stroms in den Steinkohlekraftwerken Wedel, Tiefstack und Moorburg erzeugt. Wenn die Stadt ihren Beitrag zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens leisten will, muss sich das ändern.  

Über eine Anpassung des Klimaschutzgesetzes will die Volksinitiative „Tschüss Kohle“ nun erreichen, dass in Hamburg ab 2025 keine Wärme und ab 2030 auch kein Strom mehr aus Kohle produziert werden.  

Rund 17.500 Unterschriften von Hamburger BürgerInnen sind bereits zusammengekommen (Stand: 23.05.18), damit ist die erste Hürde für die Volksinitiative bereits geschafft!

Um den politischen Druck zu erhöhen, werden aber noch weitere Unterschriften gesammelt. Hier können Sie die Unterschriftenliste herunterladen. Senden Sie die ausgefüllte Liste bitte an folgende Adresse:

Tschüss Kohle, Jessenstraße 4, 22767 Hamburg

Zum Endspurt lädt das Team von "Tschüss Kohle" zu einigen gemeinsamen Sammelaktionen ein. Mehr Informationen dazu finden Sie unter diesem Link.

 

 

Die Volksinitiative wird von einem breiten Bündnis unterstützt
Unterstützen Sie uns!
 
 

Kohle: Klimakiller Nr.1

Kohlekraft ist der größte Klimakiller. Kohlekraftwerke sind für 80 Prozent der CO2-Emissionen aus dem Stromsektor und etwa ein Drittel der Gesamtemissionen der Bundesrepublik Deutschland verantwortlich. Die Hamburger Kohlekraftwerke Moorburg, Wedel und Tiefstack stoßen gemeinsam mehr als zehn Millionen Tonnen CO2 im Jahr aus.

Der Kohleausstieg in der Wärmeversorgung ist die effektivste Klimaschutzmaßnahme für den Stadtstaat. Aktuell werden noch 60 Prozent der Fernwärme und 85 Prozent des in Hamburg produzierten Stroms in den Steinkohlekraftwerken Wedel, Tiefstack und Moorburg erzeugt. Wenn die Stadt ihren Beitrag zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens leisten will, muss sich das ändern. Umweltsenator Jens Kerstan hat im November 2017 einen Plan vorgelegt, wie die Kohlekraftwerke Wedel und Tiefstack vom zentralen Hamburger Fernwärmenetz genommen und durch klimaschonendere Anlagen ersetzt werden können. Vattenfall hat allerdings im Dezember 2017 bekannt gegeben, dass das Unternehmen immer noch plant, das Kohlekraftwerk Moorburg an das Fernwärmenetz anzuschließen. Das würde die Energiewende in Hamburg massiv torpedieren.

Klimaschutz durch direkte Demokratie
Bild: © Ajepbah / Wikimedia Commons / Lizenz: CC-BY-SA-3.0 DE

Engagierte Bürgerinnen und Bürger und Hamburger Umweltorganisationen haben deshalb eine Volksinitiative ins Leben gerufen. Mit diesem Instrument der direkten Demokratie wollen sie dafür sorgen, dass die BewohnerInnen Hamburgs darüber abstimmen dürfen, wie wichtig ihnen der Klimaschutz ist. Ist die Initiative erfolgreich, würde Hamburg den Kohleausstieg für die Wärmeversorgung ab 2025 und für die Stromversorgung ab 2030 beschließen.  

Erreichen wollen die InitiatorInnen dies über eine Änderung des Hamburger Klimaschutzgesetzes. Mit Hilfe von EnergierechtsexpertInnen der renommierten Hamburger Kanzlei Günther haben sie einen Entwurf für die Gesetzesänderung erarbeitet. Dieser soll den wahlberechtigten BürgerInnen am Tag der nächsten Bürgerschaftswahl im Jahr 2020 zur Abstimmung per Volksentscheid vorgelegt werden.  

Kohleausstieg bis 2030

Die Gesetzesänderung sieht vor, dass der Hamburger Senat darauf hinwirkt, dass die Energieerzeugung aus Kohle bis Ende 2030 ausläuft. Darüber hinaus soll ab Ende 2025 keine aus der Verbrennung von Braun- oder Steinkohle gewonnene Wärme mehr durch Wärmenetze geleitet werden, die der Stadt Hamburg gehören oder von ihr betrieben werden. Ist die Stadt an Unternehmen beteiligt, denen Wärmenetze im Stadtgebiet gehören, wird sie ebenfalls laut Gesetz ihren Einfluss geltend machen, um die Durchleitung von Kohle-Wärme zu untersagen. Schließlich wird sie stadteigene Flächen nicht für den Bau von Wärmeleitungen freigeben, sofern diese dem Transport von mit Kohle erzeugter Wärme dienen sollen.

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