Facebook .
Twitter .
Menü
Home  trenner  Themen  trenner  Energie und Klima  trenner  Energiecharta
Atomausstieg und Klimaschutz vor Gericht

Der Vertrag über die Energiecharta

Das Logo des ECT

Das Logo des Vertrags über die Energiecharta

Der Energiekonzern Vattenfall verklagt die Bundesrepublik wegen des Atomausstiegs auf 4,7 Milliarden Euro. Der Fall steht exemplarisch für die Bedenken gegenüber Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren in Handelsverträgen. Doch kaum jemand kennt das Abkommen, das Vattenfall diese Klage ermöglicht: den Vertrag über die Energiecharta.

Der Vertrag wurde 1994 zwischen fast allen europäischen und mittelasiatischen Staaten geschlossen, um Investitionen in den Energiesektor im ehemaligen Ostblock und den Transit von Erdöl und Erdgas abzusichern. Allerdings hat Russland den Vertrag nie ratifiziert. Lesen Sie hier mehr über die Hintergründe des Abkommens.

Die Klage wegen des Atomausstiegs ist nicht die erste Schadensersatzklage gegen die Bundesrepublik. Schon 2008 klagte der schwedische Konzern auf Schadensersatz wegen Umweltauflagen für sein Kohlekraftwerk in Moorburg bei Hamburg. Seitdem ist die Zahl der Investitionsschutzklagen regelrecht explodiert. Lesen Sie hier mehr über die beiden Vattenfall-Klagen und Beispiele für Fälle gegen andere Staaten.

Wir fordern: Der Vertrag über die Energiecharta muss gekündigt werden. Er schafft Sonderrechte für international agierende Konzerne, die nicht legitim sind. Er gibt ihnen ein Druckmittel, um zum Beispiel gegen den Atomausstieg oder Klimaschutzmaßnahmen vorzugehen. Eine Kündigung ist möglich: Italien hat den Vertrag 2015 gekündigt. Lesen Sie hier, welche Folgen eine Kündigung hätte.

Das Titelbild unseres Dossiers

Klagen gegen Atomausstieg und Klimaschutz

In unserem Dossier beleuchten wir auf 16 Seiten den Inhalt und politisch-historischen Hintergrund des Vertrags über die Energiecharta, stellen Investitionsschutzfälle auf der Basis des Vertrags vor und diskutieren, was passieren würde, wenn der Vertrag gekündigt wird.

Laden Sie hier unser Dossier herunter.

Februar 2017
Infomaterial
1 / n

Wie die Kohlekraft Mensch und Umwelt schadet
Die gefährliche Renaissance der Kohle

Download (PDF, 306 kB)

Flyer bestellen

Unterstützen Sie uns!