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Verbraucherschutz

Freihandelsabkommen

Freihandel - Abgeschlossene Aktionen
Ber der Groß-Demo gegen TTIP am 10.10.2015 in Berlin

Bei der Groß-Demo gegen TTIP und CETA am 10.10.2015 in Berlin

Zu den Aktivitäten des Umweltinstituts gehören Aufklärung und Aktionen zu Freihandelsabkommen, die Verbraucherschutz, Umweltstandards und Arbeitnehmerrechte gefährden, die Demokratie aushöhlen und zum Schaden der Menschen in den ärmeren Ländern wirken.

Hier finden Sie einige abgeschlossene Aktionen aus dem Themenbereich Freihandel:

  • Die Onlineaktion "Freihandelsabkommen verhindern" gegen das Abkommen TTIP lief von Dezember 2013 bis Mai 2014. Insgesamt wurden rund 130.000 Unterschriften gesammelt. Zusammen mit einigen verbündeten Organisationen, die ebenfalls Unterschriften gesammelt hatten, haben wir diese kurz vor der Europawahl im Mai 2014 an die SpitzenkandidatInnen der großen Parteien übergeben.

  • Im März 2014 startete die Studentin Elisabth Pertl eine Petition zum Thema TTIP an den Bundestag. Da sie von ca. 68.000 Personen mitgezeichnet wurde, kam es im Petitionsausschuss zu einer öffentlichen Anhörung, bei der das Umweltinstitut das Anliegen der Petition vertrat.

  • Als Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Herbst 2014 bei einem kleinen Wutausbruch im Bundestag sagte, er werde das Abkommen CETA auch gegen die Beschlusslage seiner eigenen Partei durchboxen, organisierten wir eine spontane Reaktion in den sozialen Netzwerken.

  • Die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA lief von Anfang Oktober 2014 bis Anfang Oktober 2015. Insgesamt kamen über 3,2 Million Unterschriften aus ganz Europa zusammen. Aus der Kampagne entstand ein arbeitsfähiges Bündnis von über 500 Organisationen aus allen Mitgliedsstaaten der EU, das auch weiterhin gegen die Abkommen kämpft.

  • Als das Europäische Parlament im ersten Halbjahr 2015 über eine Resolution zu TTIP beriet, machten wir mit unserer Aktion "Zähne zeigen" Druck auf die Abgeordneten. Bei der Aktion haben BürgerInnen aus Deutschland und Österreich insgesamt über 240.000 eMails an die Europaabgeordneten aus ihrer Region geschrieben. Paralell dazu lief im Vorfeld der Abstimmung im Parlament europaweit der #TTIPTuesday auf Twitter. Jeden Dienstag wurden die Abgeordneten so zusätzlich auf Twitter mit dem Thema konfrontiert und aufgefordert, sich zu positionieren.

  • Am 10. Oktober 2015 haben wir gemeinsam mit anderen Umweltorganisationen, Gewerkschaften, und Organisationen aus der Entwicklungszusammenarbeit, dem Kulturbereich und der Bürgerrechtsbewegung die bisher größte Demo gegen TTIP und CETA auf die Beine gestellt. Rund 250.000 Menschen forderten in Berlin den Abbruch der Verhandlungen.
  • Im April 2016 besuchte US-Präsident Obama Hannover um gemeinsam mit Bundeskanzlerin Merkel neuen Schwung in die festgefahrenen TTIP-Verhandlungen zu bringen. Wir waren schon da, und zeigten Merkel und Obama mit einer Großdemo mit 90.000 TeilnehmerInnen: Yes we can STOP TTIP!

  • Da Abkommen wie CETA auch im deutschen Bundesrat ratifiziert werden müssen, sind die Landesregierungen in einer entscheidenden Postition. In mit einem bayerischen Volksbegehren haben wir versucht, ein "Nein!" Bayerns im Bundesrat zu erzwingen. Das Volksbegehren wurde aber vom Innenministerium und Verfassungsgericht nicht zugelassen.

  • Im September 2016, kurz vor der Unterzeichnung des europäisch-kanadischen Abkommens CETA, demonstrierten in sieben deutschen Großsstädten insgesamt 320.000 Menschen gegen die Abkommen.

  • Zur Abstimmung über CETA im Europäischen Parlament waren wir Teil der europaweiten Kampagne CETA Check, die sich an die Europa-Abgeordneten wandte.
Infomaterial
1 / n

Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP
Ein transatlantisches Freihandelsabkommen gefährdet die europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards und muss aus diesem Grund dringend verhindert werden.

Download (PDF, 660 kB)

Flyer bestellen

Das euro-kanadische Freihandelsabkommen CETA
Das CETA soll Vorbild für eine neue Generation von Handelsabkommen sein. Es begünstigt einen beispiellosen Raubbau an Demokratie und Umwelt.

Download (PDF, 660 kB)

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Aufkleber "Freihandelsabkommen verhindern"
Sticker zum Verkleben auf geeigneten Flächen. Bitte fragen Sie vor dem Anbringen um Erlaubnis.

Download (PDF, 288 kB)

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