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Die Resolution zu TTIP im Europäischen Parlament

Wie haben welche Abgeordneten abgestimmt?

Europafahne weht im Wind

© Henner Damke - Fotolia

Am 8. Juli 2015 nahm das Europäische Parlament eine Resolution zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP an. Mit 447 zu 229 Stimmen sprachen die Abgeordneten sich darin grundsätzlich für das Abkommen aus. Sogar die umstrittenen Schiedsgerichte lehnte das Parlament nicht ab. Wir dokumentieren, wie sich die deutschen und österreichischen Abgeordeten in den wichtigen Abstimmungen verhalten haben.

 

 

Ein grüner Smiley steht für eine Abstimmung im Sinne von Umwelt, Verbraucherschutz und gerechtem Welthandel.
Ein roter Smiley steht für eine Abstimmung für Konzerninteressen und ungezügelten Handel.
Abgeordnete die sich enthalten haben, bekommen einen gelben Smiley.

NA

Wenn Abgeordnete nicht anwesend (NA) waren, bekommen sie keinen Smiley.


Die folgenden Abstimmungen haben wir bewertet:
  1. Die Endabstimmung
    Nach 77 Abstimmungen über Änderungsanträge mussten die Abgeordneten sich entscheiden, wie sie zur gesamten Resolution stehen. Da die Resolution TTIP sehr positiv gegenübersteht, gibt es für eine Zustimmung einen roten Smiley.

  2. ISDS - Investitionsschutz mit Investor-Staat-Schiedsgerichten
    Zum Investitionsschutz mit Investor-Staat-Schiedsgerichten (ISDS) stand ein Kompromis von Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) zur Abstimmung. Da er angenommen wurde, wurde über die anderen Anträge zu ISDS nicht mehr abgestimmt. Für die Zustimmung zum Vorschlag von Martin Schulz gibt es einen roten Smiley.

Wir werden die Liste der Änderungsanträge, die wir hier bewerten, noch erweitern.

Infobox: Berichterstatter im Europäischen Parlament

Das Europäische Parlament kann anders als die nationalen Parlamente keine eigenen Gesetzesvorschläge machen. Diese kommen immer von der Kommission oder dem Rat der nationalen MinisterInnen.

Zu jedem Vorschlag benennt der zuständige Ausschuss einen oder eine BerichterstatterIn, die den parlamentarischen Prozess führt und die Beschlüsse für den Ausschuss und das Parlament vorbereitet. Damit nicht eine Person und Fraktion zu viel Einfluss bekommt, benennen die anderen Fraktionen üblicherweise SchattenberichterstatterInnen. Dennoch ist der oder die BerichterstatterIn einflussreich und komplexe Beschlüsse werden oft unter dem Namen des oder der Abgeordneten bekannt, die sie vorbereitet hat, wie zum Beispiel der McIntyre-Bericht.


Informieren Sie sich in unseren "Frequently asked questions"

FAQs zum Thema Freihandelsabkommen

FAQs zum Freihandelsabkommen CETA


Mehr Informationen zu Freihandelsabkommen

Infoseiten zu Freihandelsabkommen