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Freihandelsabkommen

Hintergründe

Freihandel - Hintergrundinformationen

Hier finden Sie einige Hintergrundinformationen zu Freihandelsabkommen, die Verbraucherschutz, Umweltstandards und Arbeitnehmerrechte gefährden, die Demokratie aushöhlen und zum Schaden der Menschen in den ärmeren Ländern wirken.

  • Das europäisch-kanadische Abkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) wurde im Europäischen Parlament bereits ratifiziert. Bevor es vollständig in Kraft treten kann, müssen aber noch die Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten zustimmen. Hier finden Sie Informationen über das Verfahren und die Inhalte des Abkommens.
  • CETA soll Sonderklagerechte für kanadische Konzerne schaffen. Mehr über die sogenannten Investor State Dispute Settlement (ISDS) genannten Verfahren erfahren Sie hier. 
  • Auch bisher gibt es schon Abkommen mit solchen Sonderrechten für internationale Konzerne. Ein Beispiel dafür ist der Vertrag über die Energiecharta. Er ist die Basis der Klage des schwedischen Konzerns Vattenfall auf 4,7 Milliarden Euro Schadensersatz wegen des Atomausstiegs.
  • Die EU verhandelt derzeit viele neue Handelsabkommen, wie zum Beispiel die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPAs) mit afrikanischen Ländern und das multilaterale Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen TiSA. Mehr dazu lesen Sie unter TTIPs Geschwister. Eines der Abkommen mit ehemaligen Kolonien europäischer Staaten haben wir uns genauer angeschaut: Das Abkommen mit der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS.
  • Lesen Sie außerdem, welche Erfahrungen US-Gewerkschaften mit dem bereits seit 20 Jahren existierenden NAFTA-Abkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko gemacht haben.

Für noch mehr Informationen empfehlen wir zudem unsere Fragen und Antworten zum "Freihandel".

TTIP, die transatlantische Freihandelszone

Unsere intensive Auseinandersetzung mit Handelspolitik begann im Jahr 2013. Damals zog die Entscheidung der EU und der USA, die weltweit größte Freihandelszone mit dem Namen Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) zu schaffen, langsam immer mehr Aufmerksamkeit auf das trockene Politikfeld. Nach mehreren Jahren Protest gegen das Abkommen und dem Wahlsieg des Nationalisten Donald Trump in den USA ist inzwischen sehr unwahrscheinlich geworden, dass die Verhandlungen zu einem Ergebnis kommen.

TTIP war eine ernsthafte Bedrohung für Umwelt- und Verbraucherschutzstandards, die Interessen der ArbeitnehmerInnen und die Demokratie - und zwar auf beiden Seiten des Atlantiks. Der Artikel der US-Verbraucherschützerin Lori Wallach aus dem Jahr 2013 beschreibt sehr gut, wogegen wir gekämpft haben - und dass dieser Protest kein nationalistischer war.

Infomaterial
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Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP
Ein transatlantisches Freihandelsabkommen gefährdet die europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards und muss aus diesem Grund dringend verhindert werden.

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Das euro-kanadische Freihandelsabkommen CETA
Das CETA soll Vorbild für eine neue Generation von Handelsabkommen sein. Es begünstigt einen beispiellosen Raubbau an Demokratie und Umwelt.

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Aufkleber "STOP TTIP"
Sticker zum Verkleben auf geeigneten Flächen. Bitte fragen Sie vor dem Anbringen um Erlaubnis.

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