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"Japan-EU Free Trade Agreement"

JEFTA - Das Freihandelsabkommen mit Japan

JEFTA ist wie TTIP mit Japan
JEFTA = TTIP

Seit 2012 verhandelt die EU-Kommission mit Japan über ein umfassendes Handels- und Investitionsabkommen. Die Abkürzung JEFTA steht für Japan-EU Free Trade Agreement, (deutsch: Japan-EU Freihandelsabkommen) und ist kein offizieller Name, sondern eine Erfindung von AktivistInnen und der Presse.

Die Kommission selbst hat beschlossen, Handelsabkommen keine einfachen Namen mehr zu geben, um Kampagnen dagegen schwieriger zu machen. Ansonsten hat sie aus vier Jahren Auseinandersetzung um die transatlantischen Abkommen TTIP und CETA nichts gelernt. Wie schon TTIP und CETA, wird JEFTA geheim und gegen die Interessen der BürgerInnen verhandelt.

Schon das Verhandlungsmandat hat es in sich: Die europäische Seite möchte zum Beispiel Sonderklagerechte für international agierende Konzerne, eine Öffnung des öffentlichen Beschaffungswesens und eine Abschaffung von „Handelshemmnissen“, die in unterschiedlichen Regeln liegen. Letzteres gilt als große Gefahr für den Umwelt- und Verbraucherschutz, der von Konzernen als Problem für den Handel gesehen wird.

Aus geleakten Verhandlungsdokumenten erkennt man zudem, wo japanische Interessen gegenüber der EU sind: Japan pocht auf eine Öffnung des Online-Handels, möchte die Zivilgesellschaft nicht konsultieren und japanische Unternehmen würden Daten europäischer Kunden gerne außerhalb der EU speichern, um den Datenschutz zu umgehen.

JEFTA stoppen!

Die Verhandlungen zwischen der EU und Japan finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Und das, obwohl die Menschen in den letzten Jahren bei TTIP und CETA eingefordert haben, dass internationale Abkommen nur im Interesse des Gemeinwohls und in öffentlichen, demokratischen Verfahren erarbeitet werden sollen. Wir lehnen JEFTA darum genauso ab, wie zuvor schon TTIP und CETA.

Der richtige Zeitpunkt, um die Richtung der Politik zu diskutieren, wäre eigentlich der Wahlkampf. Doch Angela Merkel macht Wahlkampf am liebsten im Schlafwagen - und die Opposition fährt einfach mit. Wecken wir sie auf!

Weiterlesen

Lesen Sie hier, was wir über das Abkommen wissen und woher wir es wissen.

Lesen Sie hier über Sonderklagerechte für Konzerne, den Streit um Schiedsgerichte und mögliche Auswirkungen des Abkommens für Städte und Gemeinden.

Lesen Sie hier, woran wir merken, dass Umweltschutz und die Rechte der VerbraucherInnen bei den Verhandlungen keine Rolle spielen.

Lesen Sie hier, welche offensiven Interessen Japans aus den Verhandlungsdokumenten sichtbar werden.

Infomaterial
1 / n

Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP
Ein transatlantisches Freihandelsabkommen gefährdet die europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards und muss aus diesem Grund dringend verhindert werden.

Download (PDF, 660 kB)

Flyer bestellen

Das euro-kanadische Freihandelsabkommen CETA
Das CETA soll Vorbild für eine neue Generation von Handelsabkommen sein. Es begünstigt einen beispiellosen Raubbau an Demokratie und Umwelt.

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Aufkleber "STOP TTIP"
Sticker zum Verkleben auf geeigneten Flächen. Bitte fragen Sie vor dem Anbringen um Erlaubnis.

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