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VERBRAUCHERSCHUTZ

Besser informiert sein

In den vergangenen Jahren hat die öffentliche
Wahrnehmung des Verbraucherschutzes stark
zugenommen: Ob Lebensmittelskandale, neue
Technologien oder transnationale Handelsverein-
barungen – sie alle stellen neue Herausforderungen
und Risiken für Verbraucher dar.

Was ist drin, was ist dran?

Schadstoffe finden sich in vielen Lebensbereichen wieder: zum Beispiel in Lebensmitteln oder Textilien. Dort beeinflussen sie unser Wohlbefinden und können unsere Gesundheit schädigen. Umso wichtiger ist eine unabhängige Verbraucheraufklärung, die über Risiken und mögliche Schadstoffbelastungen informiert. Auf unserer Homepage finden Sie Informationen zu Pestizidrückständen in Lebensmitteln, zu deren Auswirkungen auf unsere Umwelt, welche Alternativen es dazu gibt und warum Bio besser ist. Zu diesem Zweck haben wir auch Informationen zum Einkauf von Bio-Lebensmitteln und Bio-Textilien  sowie einen Bekleidungsführer für den Raum München zusammengestellt.

Internationaler Handel

Handelsabkommen sollen den internationalen Handel und damit das Wirtschaftswachstum fördern, indem sie Zölle und Bürokratie beim Handel mit Waren, Daten und Dienstleistungen abschaffen oder begrenzen. Wem Umwelt- und Verbraucherschutz wichtig sind, muss sich mit diesen Abkommen beschäftigen. Denn wenn Handelsabkommen einen gemeinsamen Markt schaffen, wo keine gemeinsamen Regeln gelten, droht eine Angleichung von Standards nach unten.

Einige aktuelle Handelsabkommen, wie z.B. das europäisch-kanadische Abkommen CETA, enthalten zudem Investor-Staat-Streitschlichtungsmechanismen mit Schiedsgerichten. Sie geben international tätigen Konzernen Sonderrechte. Es ermöglicht ihnen sogar, für demokratisch entschiedene Politikwechsel Milliardensummen aus Steuergeldern einzuklagen. Das Konzept ist nicht neu: Viele spezielle Abkommen aus den 1990ern oder noch früher enthalten solche Klauseln ebenfalls; zum Beispiel der Vertrag über die Energiecharta.
Sehr modern dagegen ist die sogenannte "Regulatorische Kooperation", die Abkommen wie CETA oder das europäisch-japanische Abkommen (JEFTA) zu lebendigen Abkommen macht. In diesen Gremien kommt es quasi zu dauerhaften Verhandlungen, an denen Parlamente nicht beteiligt sind und von denen die Öffentlichkeit nichts weiß.

Internationale Abkommen sind jedoch nicht an sich falsch. Sie sind vielmehr dringend nötig, um globale Probleme wie den Klimawandel, die Vermüllung der Meere, das Artensterben und viele weitere in den Griff zu bekommen. Entscheidend ist, dass sie demokratisch entwickelt werden und dem Gemeinwohl dienen. Doch Abkommen, die dem Profitstreben der großen Konzerne und den nationalen Partikularinteressen einzelner Staaten Grenzen setzen wollen, haben meistens keine Macht hinter sich, die sie durchsetzt. Das beste Beispiel dafür ist das Pariser Klimaabkommen.

Wir setzen uns ein für:

  • internationale Abkommen, in denen der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und Menschenrechte dem internationalen Handel Grenzen setzen und nicht umgekehrt.
  • regionale Wirtschaftskreisläufe statt globaler Ausbeutung und Umweltzerstörung
  • fairen Handel und internationale Solidarität statt Konkurrenzkampf und das Recht des Stärkeren.
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