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Die größte Europäische Bürgerinitiative aller Zeiten

Stop TTIP!

Mehr als 3 Millionen gegen TTIP und CETA!

Wenn alle, die unterschrieben haben, eine Menschenkette bilden, dann reicht sie von Gibraltar bis Estland.

Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA ist die größte Europäische Bürgerinitiative aller Zeiten. Innerhalb eines Jahres, von Anfang Oktober 2014 bis Anfang Oktober 2015 sammelten wir insgesamt 3,263.920 Unterschriften gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen. Die Unterstützung kam dabei aus allen Teilen der Europas. In 23 von 28 Mitgliedsstaaten der EU wurde das Quorum erreicht. Damit eine europäische Bürgerinitiative erflogreich ist, muss diese Mindestzahl an Unterschriften in sieben Ländern erreicht werden. Dass wir das Quorum gleich in 23 Ländern geknackt haben zeigt deutlich: Bürgerinnen und Bürger überall in Europa wollen diese Abkommen nicht! Immer mehr Menschen erfahren davon und werden dagegen aktiv.

Vielen Dank an alle, die unterschrieben und selbst Unterschriften gesammelt haben!

Nicht nur die große Zahl der Unterschriften, sondern auch die große Zahl an Organisationen, die daran mitgewirkt haben, ist außergewöhnlich. Über 500 Organisationen aus allen Mitgliedsstaaten der EU unterstützten das Projekt. Dieses Netzwerk wird auch in den kommenden Jahren weiter bestehen, ein Büro in Berlin betreiben und nicht locker lassen, bis die Abkommen gestoppt sind.

Die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) ist ein riesiger Erfolg. Im folgenden finden Sie einige Meilensteine aus der Kampagne und der aktuelle Stand zu unserer Klage gegen die EU-Kommission: Vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg streiten wir um die formale Zulassung der EBI.

Eine gemeinsame Aktion gegen TTIP

Die Idee war einfach: Mit einer gemeinsamen Aktion sollte der europaweite Widerstand gegen die transatlantischen Handelsabkommen gebündelt werden. Als offizielles, wenn auch schwaches, Instrument der Direkten Demokratie ist die Europäische Bürgerinitiative angedockt an die Institutionen der EU und kann von ihnen nicht einfach ignoriert werden.

Der Text der Initiative ist einfach und klar: "Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren."

In einem bereits zu diesem Zeitpunkt beeindruckenden Bündnis registrierten wir die Initiative am 15. Juli 2014 bei der Kommission. Das Umweltinstitut war von Anfang an wesentlich an der EBI beteiligt und eine der sechs Organisationen im Steuerungskreis, die die Unterschriftensammlung koordiniert haben.

In den folgenden Wochen entwickelte sich eine Dynamik, die unsere Erwartungen übertraf. Das Bündnis wuchs und wuchs, die Presse berichtete überall davon und Beiträge und Spenden ermöglichten die Einstellung von zwei Mitarbeiterinnen. Bis zum offiziellen Sammelstart zwei Monate nach der Registrierung war aus der Initiative eine schlagkräftige gemeinsame Aktion von Gruppen und Organisationen aus ganz Europa geworden.

Doch kurz vor dem Start kam die Absage der Kommission.

Mit fadenscheinigen Begründugen verwehrte uns die Kommission die Registrierung als offizielle Europäische Bürgerinitiative. Wir entschieden schnell, die Aktion trotzdem durchzuführen: Nach den offiziellen Regeln, aber als selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative. Demokratie wird nicht von oben gewährt, sondern von unten erkämpft.

Zugleich beschlossen wir, vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gegen den ablehnenden Bescheid der Kommission zu klagen.

"Eine irre Dynamik"

Noch an dem Tag, an dem die Absage öffentlich wurde, kamen ein gutes Dutzend neue Organisationen als Unterstützer mit dazu. Ab Anfang Oktober 2014 sammelten wir also trotz der Absage der Kommission Unterschriften. Von Anfang an hatte die Kampagne eine sehr große Dynamik und bereits zwei Monate nach dem Start der Unterschriftensammlung waren über eine Million Unterschriften zusammengekommen.

In manchen Ländern wurde die Kampagne erst spät richtig groß. Schritt für Schritt schafften wir es, das Quorum in insgesamt 23 der 28 Mitgliedsstaaten zu erreichen. Mit vielen Aktionen auf der Straße und im Internet war die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative präsent und das 'Stop TTIP'-Logo mit den Sternen und dem Stift wurde zum gemeinsamen Symbol der Bewegung gegen die transatlantischen Freihandelsabkommen. Nicht zuletzt gründeten sich in vielen Städten und Landkreisen lokale Bündnisse und Bürgerinitiativen gegen die Abkommen.

Die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof

Dass die Kommission unserer Europäischen Bürgerinitiative die Registrierung verweigerte, ist ein Skandal. Offensichtlich will die Kommission den Bürgerinnen und Bürgern auch das allerkleinste Instrument der Mitsprache in der Handelspolitik verweigern. Noch dazu ist der Ablehnungsbescheid juristisch schlecht begründet und benutzt Rechtskategorien, die es im europäischen Recht bisher nicht gibt.

Am 10. November 2014 legten wir deshalb Klage gegen die Ablehnung der Registrierung ein. Doch der Prozess dauert erfahrungsgemäß ca. 18 Monate. Im vergangenen Jahr hat das Gericht immer wieder neue Schriftstücke von uns und der Kommission angefordert und Erwiderungen zugelassen. Wahrscheinlich wird es auch noch eine mündliche Verhandlung geben. Unsere Chancen stehen insgesamt nicht schlecht.

Die Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wird nicht dazu führen, dass TTIP gestoppt wird und wir werden unsere Europäische Bürgerinitiativ auch nicht noch einmal von neuem beginnen, wenn wir gewinnen. Doch wir können nicht zulassen, dass die Kommission das zarte Pflänzchen der direkten Demokratie auf Unionsebene zertrampelt, indem sie kritische Initiativen willkürlich nicht zulässt.

November 2015
Infomaterial
1 / n

Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP
Ein transatlantisches Freihandelsabkommen gefährdet die europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards und muss aus diesem Grund dringend verhindert werden.

Download (PDF, 660 kB)

Flyer bestellen

Das euro-kanadische Freihandelsabkommen CETA
Das CETA soll Vorbild für eine neue Generation von Handelsabkommen sein. Es begünstigt einen beispiellosen Raubbau an Demokratie und Umwelt.

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Aufkleber "STOP TTIP"
Sticker zum Verkleben auf geeigneten Flächen. Bitte fragen Sie vor dem Anbringen um Erlaubnis.

Download (PDF, 2.4 MB)

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