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Freihandelsabkommen

Auswirkungen auf Kommunen

Kommunen: Betroffen, aber nicht beteiligt

Freihandelsabkommen wie CETA und ganz besonders auch TiSA, das geplante multilaterale Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen, betreffen nicht nur die EU und ihre Mitgliedsstaaten. Auch die Bundesländer, Städte, Landkreise und Gemeinden sowie kommunale Unternehmen werden die Auswirkungen zu spüren bekommen.

Mehr und mehr kommunale Parlamente äußern sich deshalb in Resolutionen und Beschlüssen zu den Abkommen, in denen sie Forderungen aufstellen oder eine Ablehnung der Verhandlungen kundtun. Die KommunalpolitikerInnen sind zugleich nahe an den BürgerInnen und den Abgeordneten ihrer Parteien in den anderen Parlamenten. Ihre Stimme ist aufgrund dieser Schnittstellenfunktion sehr wertvoll.

Ihre Gemeinde wird "TTIP-frei"

Bereits 2014 begannen immer mehr Kommunen in ganz Europa sich mit Freihandelsabkommen zu beschäftigen. Begonnen hatten damit französische Gemeinden, die sich für "TTIP-frei" erklärten. Im April 2016 trafen sich VertreterInnen dieser Kommunen, der Zivilgesellschaft und Gäste aus den USA in Barcelona, um eine gemeinsame Resolution zu verfassen. Seitdem schließen sich immer mehr Kommunen der "Deklaration von Barcelona" an.

Die Deklaration von Barcelona können Sie hier herunterladen. Fordern Sie Ihren Gemeinde- oder Stadtrat, Kreistag, Regional- oder Bezirksverordnetenversammlung auf, die Deklaration ebenfalls zu beschließen. Wenn Sie damit Erfolg hatten, schreiben Sie uns eine E-Mail, damit wir Ihre Kommune in die Karte der "TTIP-freien" Kommunen eintragen können, die französische KollegInnen nach wie vor führen.

Karte der TTIP-freien Kommunen in Europa

Quelle der Karte: TTIP Free Zones

Informationspaket: Damit überzeugen Sie die Kommunalpolitik

Infomaterial
1 / n

Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP
Ein transatlantisches Freihandelsabkommen gefährdet die europäischen Umwelt- und Verbraucherschutzstandards und muss aus diesem Grund dringend verhindert werden.

Download (PDF, 660 kB)

Flyer bestellen

Das euro-kanadische Freihandelsabkommen CETA
Das CETA soll Vorbild für eine neue Generation von Handelsabkommen sein. Es begünstigt einen beispiellosen Raubbau an Demokratie und Umwelt.

Download (PDF, 660 kB)

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Aufkleber "Freihandelsabkommen verhindern"
Sticker zum Verkleben auf geeigneten Flächen. Bitte fragen Sie vor dem Anbringen um Erlaubnis.

Download (PDF, 288 kB)

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