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"Japan-EU Free Trade Agreement"

JEFTA - Das Freihandelsabkommen mit Japan

JEFTA ist wie TTIP mit Japan
JEFTA = TTIP

Foto: Eigene Bearbeitung auf der Basis eines Fotos von Drobot Dean bei stock.adobe.com

Seit 2012 verhandelt die EU-Kommission mit Japan über ein umfassendes Handels- und Investitionsabkommen. Die Abkürzung JEFTA steht für Japan-EU Free Trade Agreement, (deutsch: Japan-EU Freihandelsabkommen) und ist kein offizieller Name, sondern eine Erfindung von AktivistInnen und der Presse. Die EU-Kommission nennt das Abkommen offiziell ein Special Partnership Agreement (SPA).

Die Kommission selbst hat beschlossen, Handelsabkommen keine einfachen Namen mehr zu geben, um Kampagnen dagegen schwieriger zu machen. Ansonsten hat sie aus vier Jahren Auseinandersetzung um die transatlantischen Abkommen TTIP und CETA nichts gelernt. Wie schon TTIP und CETA, wird JEFTA geheim und gegen die Interessen der BürgerInnen verhandelt.

Schon das Verhandlungsmandat hat es in sich: Die europäische Seite möchte zum Beispiel Sonderklagerechte für international agierende Konzerne, eine Öffnung des öffentlichen Beschaffungswesens und eine Abschaffung von „Handelshemmnissen“, die in unterschiedlichen Regeln liegen. Letzteres gilt als große Gefahr für den Umwelt- und Verbraucherschutz, der von Konzernen als Problem für den Handel gesehen wird.

Aus geleakten Verhandlungsdokumenten erkennt man zudem, wo japanische Interessen gegenüber der EU sind: Japan pocht auf eine Öffnung des Online-Handels, möchte die Zivilgesellschaft nicht konsultieren und japanische Unternehmen würden Daten europäischer Kunden gerne außerhalb der EU speichern, um den Datenschutz zu umgehen.

Update aus dem November 2017

Lange waren die Verhandlungen zwischen der EU und Japan wegen unterschiedlicher Ansichten zum Investitionsschutz festgefahren. Im November 2017 gelang ein Durchbruch: Der Investitionsschutz wird in ein zweites, seperates Abkommen ausgelagert.

So kann die EU-Kommission nicht nur einfacher mit Japan verhandeln, sondern das Handelsabkommen auch nur auf europäischer Ebene ratifizieren. Die Parlamente der Mitgliedsstaaten bleiben außen vor. Mehr dazu in unserer aktuellen Meldung.

JEFTA stoppen!

Die Verhandlungen zwischen der EU und Japan finden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Und das, obwohl die Menschen in den letzten Jahren bei TTIP und CETA eingefordert haben, dass internationale Abkommen nur im Interesse des Gemeinwohls und in öffentlichen, demokratischen Verfahren erarbeitet werden sollen. Wir lehnen JEFTA darum genauso ab, wie zuvor schon TTIP und CETA.

Weiterlesen

Lesen Sie hier, was wir über das Abkommen wissen und woher wir es wissen.

Lesen Sie hier über Sonderklagerechte für Konzerne, den Streit um Schiedsgerichte und mögliche Auswirkungen des Abkommens für Städte und Gemeinden.

Lesen Sie hier, woran wir merken, dass Umweltschutz und die Rechte der VerbraucherInnen bei den Verhandlungen keine Rolle spielen.

Lesen Sie hier, welche offensiven Interessen Japans aus den Verhandlungsdokumenten sichtbar werden.

Infomaterial
1 / n

Das euro-kanadische Freihandelsabkommen CETA
Das CETA soll Vorbild für eine neue Generation von Handelsabkommen sein. Es begünstigt einen beispiellosen Raubbau an Demokratie und Umwelt.

Download (PDF, 660 kB)

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Aufkleber "Freihandelsabkommen verhindern"
Sticker zum Verkleben auf geeigneten Flächen. Bitte fragen Sie vor dem Anbringen um Erlaubnis.

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